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Wo ist eine Margaret Thatcher, wenn man sie am nötigsten braucht ?

Griechenland ist pleite und der deutsche Steuerzahler wird die Zeche zahlen. Vor mehr als zehn Jahren wurde ein vergleichbares Szenario zum Gegenstand einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht, das, wie stets bei die EU betreffenden, grundsätzlichen Fragen, aus politischen Gründen kniff.

Es war offensichtlich, dass die sog. „Maastricht“-Kriterien allein dem Zweck dienten, den Euro dem Volke, an eine stabile D-Mark gewöhnt, schmackhaft zu machen. Die Kriterien, wie max. 3 % Staatsverschuldung, wurden beim ersten geringen konjunkturellen Gegenwind verwässert und schließlich völlig preisgegeben. Genau, wie die arroganten Brüsseler Eliten dies von Anfang an geplant hatten. Der Beitritt von Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zur Gemeinschaftswährung war nur durch nachhaltige Fälschung sämtlicher volkswirtschaftlicher Daten möglich. Finanzminister Eichel und seine Beamten wollen nichts gemerkt haben, aber die Zentralbanken und die Kommission in Brüssel auch nicht. Will uns Eichel heute mit hilflosem Griff zur Floskel („Hinterher sind alle klüger“) weismachen.

„Es kann aber sein, dass schon damals Zahlen geschönt waren. Das habe ich nicht gemerkt, obwohl mein Ministerium kritisch nachgefragt hat. Aber auch alle anderen Finanzminister, die Staats- und Regierungschefs sowie die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank haben das nicht gesehen.“

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