Berlin will Migranten per Gesetz bevorzugen Die rot-rote Regierung in Berlin plant ein “Integrations- und Partizipationsgesetz”, das Migranten bei der Einstellung im öffentlichen Dienst bevorzugen soll. Auf diese Weise will Berlin seine „Rolle als Schrittmacher in der Integrationspolitik unterstreichen”. Rechtliche Hürden will die Stadt umgehen. Der Berliner Senat bereitet ein Gesetz vor, das Migranten bei [...]

Wer hätte das gedacht? Ein Kommentar in der FAZ macht zwar noch keinen Sommer, aber es scheint etwas zu rauschen im Blätterwald. Falsche Toleranz Von Stefan Dietrich Monat für Monat fragt die Fraktion der Linkspartei im Bundestag die Bundesregierung danach, wie viele Straf- und Gewalttaten „mit rechtsextremistischem Hintergrund“ ihr im abgelaufenen Monat bekannt geworden seien. [...]

Sehr geehrter  **** am 2009-10-22  haben Sie sich in die Unterstützerliste unter www.meideu.de eingetragen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich noch einmal für Ihre Unterstützung zu bedanken. Die Forderung nach einer bundesweiten Enquetekommission, die zunächst den Ist-Zustand und die Ursachen für mangelnde Integrationsbereitschaft vorbehaltlos erforscht und dem Bundesgesetzgeber Handlungsempfehlung unterbreitet, ist sicher nicht das Allheilmittel, [...]

Führende Funktelefonhersteller sowie der Zentralrat der Importeure bewusstseinserweiternder Substanzen sprachen sich heute für eine Zusammenlegung der Grundschulen im Berliner Bezirk Schöneberg aus. Der von den Eltern organisierte Protest gegen die Fusion mit einer Problemschule sei im Hinblick auf die soziale Gerechtigkeit völlig abwegig und nicht politisch korrekt. „Bei einer Schließung der Grundschule am Barbarossaplatz würden [...]

Die „Junge Freiheit“ berichtet, dass Parteifreunde versuchen den Berliner CDU-Abgeordneten seine Austrittsentscheidung zu überdenken. Nach Austritt: CDU versucht Stadtkewitz umzustimmen Nach dem Parteiaustritt des Berliner CDU-Abgeordneten René Stadtkewitz haben frühere Parteifreunde am Wochenende versucht, den 44 Jahre alten Politiker von seinem Entschluß abzubringen. Der CDU-Kreischef von Friedrichshain-Kreuzberg, Kurt Wansner, sagte der Berliner Zeitung: „Ich würde [...]

Mehrere Tausend fundamentalistische Muslime leben in der Hauptstadt. Etwa 400 von ihnen werden als gewaltbereit eingestuft. Eine am Mittwoch stattgefundene Razzia hat die Szene nach Meinung von Experten kaum beeindruckt. Der Staatsschutz (Verfassungsschutz) arbeitet sich derzeit durch einen Berg von Papieren, Computerdateien und Kleidungsstücken, all das, was 155 Beamte am Mittwoch bei einer Razzia gegen [...]

Dies ist doch eine hervorragende Errungenschaft, die auch medial beweihräuchert wird. Eine Schule in Berlin-Wedding bietet eine “Deutschklasse” an. Hier kann sich der Deutsche sicher sein, dass diese Klasse nur solche Schüler besuchen, die auch einen Deutschtest bestanden haben: An der Gustav-Falke-Grundschule im Berliner Problembezirk Wedding soll eine Eingangsklasse nur für gut Deutsch sprechende Kinder [...]

Auf Atlas Shrugs berichtet Dr. Robert Spencer seine Erlebnisse auf der Demonstration des BPE in Berlin. Wir haben uns die Freiheit genommen, seinen Bericht zu übersetzen.
Heute sprach ich in Berlin bei einer Kundgebung gegen Antisemitismus und Islamisierung, welche von  der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) gesponsert wurde, der wichtigsten deutschen Menschenrechtsorganisation, die sich zum Ziel gesetzt hat

Das Aussprechen gewisser Wahrheiten wird immer häufiger Gegenstand für die Staatsanwaltschaft. Die Einführung einer Gedankenpolizei scheint zwingend geboten. Staatsanwalt ermittelt Sarrazin steht im Verdacht der Volksverhetzung Die Berliner Staatanwaltschaft ermittelt gegen den Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin. Er wird der Volksverhetzung verdächtigt. Anlass sind Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators über in Berlin lebende Ausländer. Etwa „20 Prozent” [...]

Bernd Zeller von der Achse des Guten zieht die richtigen Schlüsse aus den Vorgängen nach der Bombardierung zweier Tanklastzüge in Afghanistan und wendet die gewonnen Erkenntnisse kongenial auf die Autobrände in Berlin an. Das ist so nah an der grauenhaften Wirklichkeit, dass man das schon nicht mehr Satire nennen kann. Die Taliban hätten den Tanklastzug [...]